§1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen [Unternehmensname] (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Kunden im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Prozessautomatisierung und den dazugehörigen Modulen.

1.2 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich der Prozessautomatisierung, wie z.B. Automatisierung von Sales-, Onboarding-, Rechnungs- und Projektmanagement-Prozessen. Diese Dienstleistungen umfassen die Einrichtung, Implementierung und Betreuung der jeweiligen Module.

2.2 Die genauen Leistungen sowie der Umfang der jeweiligen Module ergeben sich aus den im Angebot bzw. Vertrag vereinbarten Einzelheiten.

§3 Vertragsschluss

3.1 Ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch die Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrages oder durch die Bestätigung eines Angebotes des Anbieters durch den Kunden zustande.

3.2 Das Angebot des Anbieters ist freibleibend und unverbindlich, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise für die Dienstleistungen richten sich nach den jeweils im Vertrag vereinbarten Modulen. Die Preise werden monatlich fällig, es sei denn, es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart.

4.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.3 Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per Überweisung auf das im Vertrag angegebene Bankkonto.

4.4 Einmalige Einrichtungsgebühren fallen zu Beginn des Vertragsverhältnisses an und sind mit der ersten Rechnung fällig.

§5 Laufzeit und Kündigung

5.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der Vereinbarung und beginnt mit der Unterzeichnung des Vertrages.

5.2 Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch die vereinbarte Laufzeit, sofern nicht eine der Parteien den Vertrag mit einer Frist von 2 Monaten zum Ende der Laufzeit schriftlich kündigt.

5.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung von zwei aufeinanderfolgenden Monatsbeträgen in Verzug gerät.

§6 Leistungsumfang und Änderungen

6.1 Der Anbieter erbringt die im Vertrag vereinbarten Leistungen nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt.

6.2 Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen oder Erweiterungen der Leistungen vorzunehmen, sofern diese im Interesse des Kunden liegen oder technisch erforderlich sind und den Kunden nicht unangemessen benachteiligen.

6.3 Zusätzliche Module oder Anpassungen können jederzeit während der Vertragslaufzeit gegen zusätzliche Vergütung hinzugebucht werden. Diese sind vertraglich zu regeln.

§7 Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, die für die Durchführung der Dienstleistungen notwendig sind, insbesondere den Zugang zu IT-Systemen und relevanten Informationen sicherzustellen.

7.2 Verzögerungen, die durch eine Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden entstehen, führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfristen des Anbieters.

§8 Gewährleistung und Haftung

8.1 Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Durchführung der Dienstleistungen.

8.2 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

8.4 Für die Kompatibilität der automatisierten Prozesse mit bestehenden Systemen des Kunden haftet der Anbieter nur, wenn diese im Vorfeld vertraglich ausdrücklich geprüft und bestätigt wurde.

§9 Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder ihrer Natur nach vertraulich sind, vertraulich zu behandeln.

9.2 Der Anbieter verpflichtet sich, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die Vorschriften der DSGVO einzuhalten und die Daten nur für die Zwecke des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten.

§10 Urheberrechte

10.1 Der Anbieter behält sich alle Urheberrechte an den im Rahmen der Dienstleistung erstellten Software, Dokumentationen, Konzepten und sonstigen Unterlagen vor.

10.2 Der Kunde erhält an diesen Materialien nur die im Vertrag ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Weitergabe an Dritte, ist unzulässig.

§11 Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.